Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Lieferung / Versandkosten
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Haftung für Mängel, Transportschäden, Gewährleistung
§ 9 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Häufige Fragen
- Wie funktioniert das Warenkorbsystem?
- Muss ich mich registrieren?
- Wann wird meine Bestellung verbindlich?
- Wird der Vertragstext gespeichert?
Jede Bestellung im Online-Shop wird von der Ostgut GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Norbert Thormann und Michael Teufele, Rüdersdorfer Straße 70, 10243 Berlin, unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgeführt. Die AGB können auf der Homepage der Ostgut GmbH eingesehen werden (www.ostgut.de/shop/agb). Änderungen der AGB bleiben ausdrücklich vorbehalten. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden grundsätzlich nicht anerkannt und gelten ausschließlich, soweit die Ostgut GmbH diese schriftlich genehmigt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Privatpersonen über den Online-Shop der Ostgut GmbH, 10243 Berlin, Geschäftsführer: Norbert Thormann, Michael Teufele
(nachfolgend "Ostgut Online-Shop") abgeben.
Service-Hotline: Mo bis Fr 10 - 17 Uhr unter Telefon +49 30 29 36 02 10 E-Mail shop@ostgut.de
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Information. Durch Ihre Bestellung bieten Sie uns an, einen Kaufvertrag über die von Ihnen ausgewählten Artikel mit Ihnen abzuschließen. Bestellungen können ausschließlich online erfolgen.
Bei Eingang Ihrer Bestellung bei www.ostgut.de/shop versenden wir zur Bestätigung eine E-Mail, um Sie über den Eingang der Bestellung zu informieren und nochmals die Einzelheiten der Bestellung zu bestätigen. Diese E-Mail stellt die Information über Ihre Bestellung dar, jedoch nicht die Annahme Ihres Angebotes.
Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir den bestellten Artikel an den Besteller an die bei der Bestellung angegebene Adresse versenden. Hinsichtlich der bestellten, jedoch nicht in der Lieferung enthaltenen Artikel kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
(2) Die Ostgut GmbH bietet im Versand keine Artikel zum Kauf durch Personen an, die zur Zeit der Bestellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
(3) Der Verkauf von Artikeln erfolgt nur in für den Verkauf an Endverbraucher üblichen Mengen.
(4) Der Besteller hat die Bestätigungs-E-Mail auf offensichtliche Schreib-, Rechen- oder Übertragungsfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung zu prüfen. Er ist verpflichtet, der Ostgut GmbH eventuelle Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn wegen einer Unstimmigkeit von Seiten des Bestellers oder der Ostgut GmbH die Rückabwicklung notwendig wird, wird der Besteller die gelieferte Ware nicht weiter öffnen, sondern an die auf dem Lieferschein genannte Anschrift der Ostgut GmbH zurück senden.
§ 3 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.
§ 4 Lieferung / Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anderes vereinbart wird, ab dem Lager der Ostgut GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Kosten für Mehraufwendungen, die dadurch entstehen, dass der Besteller oder eine andere zur Entgegennahme der Lieferung bereite Person zum Zeitpunkt der Zustellung nicht an der Lieferadresse angetroffen wird, hat der Besteller zu tragen.
(2) Angaben über die Lieferzeit sind nur verbindlich, wenn wir die Ostgut GmbH dem Besteller einen bestimmten Liefertermin ausdrücklich zugesichert hat.
(3) Sollte die Zustellung der Lieferung trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, ist die Ostgut GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Die Kosten für die Lieferung trägt der Besteller. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per DHL. Die Kosten für den Versand innerhalb Deutschlands betragen pauschal bis 20 KG 6,90 € (versicherter Versand). Soll der Versand auf Wunsch des Bestellers über andere, von ihm bestimmte Dienstleister erfolgen, oder soll der Versand ins Ausland erfolgen, teilt die Ostgut GmbH dem Besteller die Versandkosten auf dessen Anfrage hin mit.
(5) Nachnahmegebühren sind in jedem Falle vom Besteller zu tragen. Diese betragen bei Versand über DHL zusätzlich zu den Versandkosten zurzeit 2,00 €.
(6) Bei Lieferung ins Ausland können Zölle oder Einfuhrgebühren anfallen. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Die Ostgut GmbH hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann ihre Höhe auch nicht vorhersagen. Dem Besteller wird empfohlen sich zur Einholung näherer Information mit seinem örtlichen Zollamt in Verbindung zu setzen. Nicht in Deutschland ansässige Besteller werden ferner darauf hingewiesen, dass sie als Importeure die jeweiligen Landesvorschriften einzuhalten haben.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) In der Bundesrepublik ansässige Besteller können den Kaufpreis per Überweisung/Vorkasse, Paypal oder Nachnahme entrichten.
(2) Besteller außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands können nur per Vorkasse und Paypal bezahlen. Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang versandt.
(3) Für Überweisung/Vorkasse gilt folgende Bankverbindung:
Kontoinhaber/-bezeichnung: Ostgut GmbH ShopKonto
Kontonummer 510936802
BLZ 100 708 48
IBAN DE29100708480510936802
BIC: DEUTDEDB110
Für Paypal gilt shopkonto@ostgut.de
Hinsichtlich der Nachnahme ist auf § 4 (5) zu verweisen.
(4) Der Kaufpreis ist mit dem Zugang der der Warensendung beigefügten Rechnung zur Zahlung fällig. Der vollständige Betrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt auszugleichen.
(5) Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug, ist die Ostgut GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank per annum zu fordern. Bei Nachweis höheren Schadens, beispielsweise im Falle von Rücklastschriften, ist die Ostgut GmbH berechtigt, diesen neben dem Verzugszins geltend zu machen.
(6) Ein Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder von der Ostgut GmbH schriftlich anerkannt wurden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 7
Hinsichtlich des Widerrufsrechts gelten die gesetzlichen Regelungen. Eine ausführliche Widerrufsbelehrung finden sie hier:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ostgut GmbH
Rüdersdorfer Straße 70
10243 Berlin
+49 30 29 35 18 30
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ‑ wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ‑ zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Haftung für Mängel, Transportschäden, Gewährleistung
(1) Für Mängel an den gelieferten Artikeln gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff. Bürgerliches Gesetzbuch). Die Abtretung solcher Ansprüche wegen Mängeln ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Ostgut GmbH wird ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz berühren. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Ostgut GmbH.
(3) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Besteller dies sofort gegenüber dem Zusteller reklamieren und von diesem nach Möglichkeit schriftlich bestätigen lassen sowie die Ostgut GmbH hierüber unter der hierfür eingerichteten Telefonnummer +49 30 29 36 02 10 informieren.
Die Versäumung von Reklamation und Information hat keinen Einfluss auf die in Absatz (1) genannten Gewährleistungsansprüche.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Datenschutz
Die Ostgut GmbH wendet äußerste Sorgfalt an, um persönlichen Daten des Bestellers vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Die Bestellung, die persönlichen Daten und die Angaben zur Zahlung des Bestellers sind durch technische Sicherheitssysteme geschützt. Weitere Angaben hierzu befinden sich unter
www.ostgut.de/shop/datenschutz
Daten, die die Ostgut GmbH von Bestellern erhebt, dienen ausschließlich der Bearbeitung und Ausführung der Bestellung einschließlich der Liquidierung von Kaufpreisforderungen sowie gegebenenfalls der Verfolgung daraus resultierender weiterer Ansprüche der Ostgut GmbH.
§ 9; Anzuwendendes Recht; Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt, oder in das Ausland geliefert wird.
(2) Für Besteller, die Kaufleute sind, ist Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung geltend die gesetzlichen Bestimmungen.
Häufige Fragen
Hier erhalten Sie Informationen zum Ablauf einer Bestellung.
Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen.
Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen.
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch unter Mein Benutzerkonto einsehen. Die AGB können Sie hier einsehen, ausdrucken und speichern.